Pressemitteilung: Zuwanderung in Frankfurt: Offenbarungseid des schwarz-grünen Magistrats (4.3.2016)

Zuwanderung in Frankfurt: Offenbarungseid des schwarz-grünen Magistrats

Kürzlich stellte die Stadt Frankfurt das Betreuungskonzept für Frankfurts erste Massenunterkunft vor. Dort sollen 400 Flüchtlinge bis zu fünf Jahren leben. Bei den erwarteten 10.000 Zuweisungen alleine für das laufende Jahr gibt es laut Magistrat keine Alternative zu Massenunterkünften. Die AfD Kandidatin Hildegard Hübner hält das für problematisch: „Hier zeigt sich unmittelbar die Folge der völlig verfehlten Zuwanderungspolitik der Bundesregierung. Die Massenunterbringung führt alleine aufgrund der räumlichen Enge und der fehlenden Perspektive der Bewohner zwangsläufig zu Konflikten. Hinzu kommt noch das erhebliche Konfliktpotential aus den ethnischen und religiösen Unterschieden“.

Doch selbst wenn diese Konflikte halbwegs beherrschbar wären, bleibt die Frage der weiteren Perspektive der Zuwanderer. Nach derzeitiger Rechtslage müssen die meisten wohl abgeschoben werden, aber aufgrund der Verfahrensdauer wird das in aller Regel mehrere Jahre dauern. Was in dieser Zeit mit den Menschen geschehen soll, ist völlig offen. Für die Erwachsenen wird sich alleine aufgrund fehlender Sprachkenntnisse und fehlender beruflicher Qualifikation kaum eine Beschäftigung finden lassen. Noch schlimmer ist die Situation der Kinder: Wie eine Frankfurter Schulleiterin ausführt, gibt es in den Schulen keinen Platz für Intensivklassen für nicht deutsch sprechende Kinder. Das Sozialdezernat hat nach den Worten der Sprecherin „für das Problem keine Lösung“.

Das ist der Offenbarungseid des schwarz-grünen Magistrats: Menschen werden in Massenunterkünften untergebracht und die Verantwortlichen wissen nicht, was mit ihnen passieren soll“, so Hübner abschließend.

 

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