Pressemitteilung: Elefantenrunde ohne AfD (20.01.2016)

Elefantenrunde ohne AfD SPD- und Grünen-Politiker haben im Rahmen des Wahlkampfs eine Diskussion im TV mit AfD-Kandidaten abgelehnt. Sie hatten gedroht, der Diskussion fernzubleiben, wenn ein AfD-Vertreter eingeladen wird. Der SWR hat dem Erpressungsversuch der Landesregierungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nachgegeben und erklärt, die AfD nicht einzuladen. Der AfD-Kandidat Rainer Rahn bringt dafür Verständnis auf: […]

PM: Frauendezernentin taucht auf (19.01.2016)

Frauendezernentin taucht auf Während die Stadt Frankfurt zu den Vorfällen in der Silvesternacht schweigt, hat sich die Frauendezernentin bereits nach 15 Tagen in der FAZ zu Wort gemeldet. Dort behauptet sie, dass für sie das Ausmaß sexistischer Übergriffe generell leider nicht neu sei, ähnliche Vorfälle sich seit langem überall in Deutschland bei größeren Menschenansammlungen ereignen […]

PM: Peinlich und unsolidarisch – geplante Klage der Stadt gegen den Finanzausgleich (12.01.2016)

Peinlich und unsolidarisch – geplante Klage der Stadt gegen den Finanzausgleich Die Stadt Frankfurt meldet einen neuen Gewerbesteuerrekord: zum 31.12.2015 lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei 1,765 Milliarden Euro und damit 115 Mio über der Planung. Der Kämmerer mahnt „mit dem Geld bedacht und sorgsam“ umzugehen. Der AfD-Kandidat Rahn stimmt dem zu: „Damit hat der Kämmerer Recht, […]

PM: Unfähigkeit des Magistrats kostet den Steuerzahler weitere 2 Millionen (11.01.2016)

Unfähigkeit des Magistrats kostet den Steuerzahler weitere 2 Millionen Die Medien berichteten, dass sich die Stadt Frankfurt mit dem Betreiber der Golf-Anlage auf dem Rennbahngelände im Dezember 2015 aussergerichtlich geeinigt habe und diesem für die Räumung des Geländes zum Jahresende 2016 etwa 2 Millionen Euro gezahlt habe. „Hier muss man sich zunächst einmal die Frage […]

PM: AfD Frankfurt erklärt sich zur Zusammenarbeit mit Verfassungsschutz bereit (06.01.2016)

Kreisverband Frankfurt erklärt sich zur Zusammenarbeit mit Verfassungsschutz bereit Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen, weil „Ausschreitungen gegen Flüchtlinge, Flüchtlingsheime, Helfer und Politiker durch rechtsextreme Gewalttäterin ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen haben“. Der Kreisverband Frankfurt der AfD beobachtet die zunehmende Gewaltanwendung – wie kürzlich in Köln zu beobachten – ebenfalls mit Besorgnis. Um […]

Pressemitteilung: Klinikverbund als erster Schritt zur Privatisierung (21.12.2015)

Klinikverbund als erster Schritt zur Privatisierung Am 17.12.2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit der Vorlage M 188 den Zusammenschluss der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises GmbH. Ziel ist es, die wirtschaftliche Situation des Klinikums zu verbessern – vor allem durch Abbau des vom Magistrat der Stadt Frankfurt als „unproduktiv“ bezeichneten Personals. „Die […]

Pressemitteilung: Stadtverordnetenversammlung lehnt Akteneinsicht vor der Kommunalwahl ab (21.12.2015)

Stadtverordnetenversammlung lehnt Akteneinsicht vor der Kommunalwahl ab Am 17.12.2015 lehnte die Stadtverordnetenversammlung den dringlichen Antrag des Stadtverordneten Rahn auf Akteneinsicht zum Verkauf des Geländes an der Otto-Fleck-Schneise ab. Das Areal wurde 2004 von der Stadt an den DFB verkauft. Nach der Beschlusslage der Stadt sind solche Grundstücksverkäufe öffentlich, d.h. die entsprechenden Vorlagen sind für jeden […]

Pressemitteilung: Pachtvertrag mit dem DFB kann keinen Bestand haben (03.12.2015)

Pressemitteilung vom 03.12.2015 Pachtvertrag mit dem DFB kann keinen Bestand haben Der Magistrat hat nunmehr überraschend angekündigt, auf die vereinbarte Übergabe des Rennbahngeländes an den DFB zum 1. Januar 2016 zu verzichten. „Das ist der erste Schritt in die richtige Richtung“, so AfD-Kandidat Rainer Rahn, „damit hat der Magistrat endlich eingesehen, dass der Pachtvertrag mit […]

Pressemitteilung: Hinterhältiger Angriff auf den Info-Stand der AfD (18.10.2015)

Pressemitteilung vom 18.10.2015 Hinterhältiger Angriff auf den Info-Stand der AfD Am 17.10.2015 hatte der Kreisverband Frankfurt der AfD in Rödelheim einen Info- Stand aufgestellt. Bereits nach einer Stunde wurden die am Stand anwesenden Parteimitglieder von Mitgliedern der kriminellen sog. „Antifa“ angegriffen und der Stand vollständig zerstört. Markus Fuchs, AfD-Kreissprecher und unmittelbarer Tatzeuge, äußert sich entsetzt über […]