Pressemitteilung: Frankfurter Schuldezernentin lässt Schulen weiterhin im Sanierungsstau (01.02.2016)

Frankfurter Schuldezernentin lässt Schulen weiterhin im Sanierungsstau Vor wenigen Tagen noch tönte die Schuldezernentin, an Frankfurter Schulen werde „mehr denn je gebaut, gebohrt, gespachtelt und gestrichen“. Sie verschweigt dabei, dass an zahlreichen besonders maroden Schulen nichts passiert, obwohl diese seit Jahren auf der Prioritätenliste ganz oben stehen. Begründung: einige Schulen sind inzwischen so marode, dass […]

Pressemitteilung: Kieler Landesregierung zeigt Willkommenskultur: keine Strafverfolgung von Flüchtlingen (29.01.2016)

Kieler Landesregierung zeigt Willkommenskultur: keine Strafverfolgung von Flüchtlingen Nach Presseberichten wurde in Kiel die Polizei angewiesen, bei Bagatelldelikten – wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung – von Flüchtlingen auf eine Identitätsfeststellung zu verzichten. Nach der Dienstanweisung soll diese Praxis dann Anwendung finden, wenn die Personalien nicht eindeutig feststehen oder nicht innerhalb von zwölf Stunden geklärt werden können. […]

Pressemitteilung: Nils Schmid und die Demokratie (28.01.2016)

Nils Schmid und die Demokratie Nils Schmid, Finanzminister und SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, bemerkte in einem Focus-Interview vom 27.01.: „Die AfD ist keine normale Partei“ und „Diese Spalter wollen wir nicht im Landtag.“ Der Kreissprecher der AfD Frankfurt, Markus Fuchs, meint hierzu: „Es ist unerheblich, was ein Parteifunktionär einer im Schrumpfungsprozess befindlichen ehemaligen Volkspartei will. Entscheidend […]

Pressemitteilung: Fehldiagnose: Vizekanzler betätigt sich erfolglos als Psychiater (27.01.2016)

Fehldiagnose: Vizekanzler betätigt sich erfolglos als Psychiater Der Vizekanzler Gabriel lehnte TV-Auftritt mit AfD-Politikern mit der Begründung ab: „Irre gibt es zuhauf“. Der Kreissprecher der AfD Frankfurt, Markus Fuchs, sieht darin die konsequente Fortsetzung der Diffamierungskampagne: „Nachdem die SPD mit der Bezeichnung Pack und Nazis keinen Erfolg hatte, versucht sie es jetzt mit der Psychiatrie. […]

Pressemitteilung: Bildungsdezernentin stellt erneut Inkompetenz unter Beweis (26.01.2016)

Bildungsdezernentin stellt erneut Inkompetenz unter Beweis Seit 6 Jahren findet der Unterricht der völlig überlasteten Julius-Leber-Berufsschule in unzureichenden Containern statt, obwohl sich in unmittelbarer Nachbarschaft das leerstehende Gebäude der ehemaligen Friedrich-Stoltze-Schule befindet. Bereits seit 2002 ist dieses Gebäude im SEP als Erweiterungsbau für die Berufsschule vorgesehen. In diesen 14 Jahren passierte jedoch nichts. „Die Schuldezernentin […]

Pressemitteilung: Die Saat der Brandstifter geht auf (24.01.2016)

Die Saat der Brandstifter geht auf Am 24.01. wurde in Karlsruhe auf einen Wahlhelfer der AfD geschossen, als er ein Wahlplakat aufhängen wollte. „Das ist das Ergebnis einer monatelangen Diffamierungskampagne, an der sich die Bundesregierung und alle etablierten Parteien mehr oder weniger intensiv beteiligt haben“, so der Frankfurter AfD-Kreissprecher Markus Fuchs, „gerade auch Vertreter der […]

Pressemitteilung: Kölner Imam erklärt die Vorfälle in der Silvesternacht (22.01.2016)

Kölner Imam erklärt die Vorfälle in der Silvesternacht Der Kölner Imam Sami Abu-Yusuf hat die Frauen eine Mitschuld an den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht durch islamische Männer gegeben, weil sie „halbnackt und parfümiert“ herumgelaufen seien. „Endlich bekommen wir von einem Experten eine klare und eindeutige Erklärung für die Vorfälle“, sagt der AfD-Kreissprecher Markus Fuchs, […]

Pressemitteilung: Erpressungsversuch von SPD und Grünen gescheitert (21.01.2016)

Erpressungsversuch von SPD und Grünen gescheitert Julia Klöckner, CDU-Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz, hat ihre Teilnahme an der Elefantenrunde des Staatsfernsehens abgesagt. Sie begründete dies mit der Auswahl der einzuladenden Parteien durch den Sender, der ganz offensichtlich durch die erpresserische Einflussnahme der von SPD und Grünen geführten Landesregierung zustande kam. Der Kreisverband Frankfurt der AfD äußert […]

Pressemitteilung: Erfolgreicher Wahlkampfauftakt der AfD Frankfurt (21.01.2016)

Erfolgreicher Wahlkampfauftakt der AfD Frankfurt Am 20.01.2016 fand die Wahlkampfauftaktveranstaltung der AfD Frankfurt im Saalbau Gutleut statt. Vor vollem Haus mit ca. 120 Interessierten referierten Horst Reschke, Kandidat der AfD Frankfurt für die Kommunalwahl (Listenplatz 2),  und Georg Pazderski, Mitglied des AfD Bundesvorstandes und Landesvorsitzender der AfD Berlin, zu den Themen innere und äußere Sicherheit. […]

Pressemitteilung: Frankfurter CDU völlig hilflos angesichts aktueller AfD-Umfrage (21.01.2016)

Frankfurter CDU völlig hilflos angesichts aktueller AfD-Umgfrage Die Frankfurter CDU hat beunruhigt auf die aktuellen Umfragewerte der AfD reagiert. Verständlich angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Kommunalwahl. Der CDU-Fraktionsvorsitzende zu Löwenstein sprach von einem „AfD-Personal jenseits der Seriosität“. „Herr zu Löwenstein kennt mit einer Ausnahme keinen einzigen der AfD-Kandidaten, ist also besonders kompetent, deren Seriosität […]