Pressemitteilung: AfD Frankfurt verurteilt Plakatbeschädigungen (11.02.2016)

AfD Frankfurt verurteilt Plakatbeschädigungen In den letzten Tagen wurden mehrmals Wahlplakate anderer Parteien beschädigt und mit dem Kürzel „AFD“ besprüht. Der AfD-Kreisverband Frankfurt distanziert sich von der Sachbeschädigung. Die AfD lehnt diese Art der politischen Auseinandersetzung kategorisch ab! Sachbeschädigung kann und darf kein Mittel des Wahlkampfes sein. Die AfD selbst hat bundesweit mit der Zerstörung […]

Pressemitteilung: SPD mobilisiert bei fast 100 Listenkandidaten immerhin fünf Fluglärmgegner (10.02.2016)

SPD mobilisiert bei fast 100 Listenkandidaten immerhin fünf Fluglärmgegner Die SPD hat seit einigen Tagen in den südlichen Stadtteilen Wahlplakate zum Thema Fluglärm aufgehängt. Aufschrift: „fünf gegen Fluglärm“ mit der Abbildung von 5 Kandidaten. Der AfD-Kandidat Hartmut Daubert ist erstaunt: „Immerhin hat die SPD wenigstens fünf Kandidaten gefunden, die sich offen gegen den Fluglärm positionieren […]

Pressemitteilung: Gescheiterte Integration der Integrationsdezernentin (09.02.2016)

Gescheiterte Integration der Integrationsdezernentin Kürzlich kritisierte die Grüne Integrationsdezernentin, dass viele der in Frankfurt lebenden Migranten kein Wahlrecht haben und daher vom demokratischen Prozess ausgeschlossen sind. Bei einer Stadt mit einem Migrationsanteil von 50 Prozent sei das kein Zeichen der Integration, sondern angewandte Diskriminierung. „Offensichtlich sind der Integrationsdezernentin die Grundzüge unserer Verfassung auch nach 30 […]

Pressemitteilung: Finanzminister überschreitet Grenze zur NS-Sprache (07.02.2016)

Finanzminister überschreitet Grenze zur NS-Sprache In der Bundesregierung macht sich wenige Wochen vor der Wahl Panik breit. So will der Vizekanzler eine sprachliche Nähe der AfD zur NSDAP festgestellt haben, weil diese die Politik einer völlig überforderten Bundesregierung kritisiert hat. Finanzminister Schäuble legte nach und bezeichnete die Funktionäre der AfD als „Rattenfänger“. Der Frankfurter Kreissprecher […]

Pressemitteilung: In der CDU Frankfurt breitet sich Panik aus (07.02.2016)

In der CDU Frankfurt breitet sich Panik aus Der CDU-Fraktionsvorsitzende zu Löwenstein wird in der FR zitiert, die AfD habe keine Lösungen zu bieten: „Mir ist überhaupt nicht klar, welches Programm diese Gruppierung für Frankfurt hat.“ Den AfD-Kandidaten Rainer Rahn wundert das nicht: „Das Programm der AfD ist erst seit drei Wochen im Internet verfügbar […]

Pressemitteilung: Gelbe Karte für den Magistrat und den korruptionsverdächtigen DFB (05.02.2016)

Gelbe Karte für den Magistrat und den korruptionsverdächtigen DFB Das OLG Frankfurt hat auf Antrag des Frankfurter Renn-Klub mit Beschluss vom 04.02.2016 (Az.: 2 W 10/16) der Stadt Frankfurt vorerst untersagt, die Tribüne und andere Gebäude auf der Galopprennbahn abzureißen. Damit sind die Pläne des Magistrats, durch Abriss von Gebäuden vollendete Tatsachen zu schaffen, vereitelt. […]

Pressemitteilung: Moralisch integere AfD-Kritiker (05.02.2016)

Moralisch integere AfD-Kritiker Nachdem die CDU-geführte Bundesregierung jeden Überblick über die von ihr in Gang gesetzte Flüchtlingswelle verloren hat, versucht sie immer wieder, ihre Kritiker als undemokratisch und rechtsradikal darzustellen. Der Finanzminister Schäuble tönt, die AfD sei eine „Schande für Deutschland“, der Hessische Ministerpräsident Bouffier erklärt die Partei als „für jeden aufrechten Demokraten unwählbar“. Für […]

Pressemitteilung: Erfolgreiche AfD-Veranstaltung mit Alexander Gauland (04.02.2016)

Erfolgreiche AfD-Veranstaltung mit Alexander Gauland Am 03.02.2016 fand eine Wahlkampfveranstaltung der AfD Frankfurt im Haus Ronneburg statt. Vor vollem Haus mit ca. 120 Interessierten referierte Dr. Alexander Gauland, Mitglied im Bundesvorstand der AfD und Landessprecher in Brandenburg, über bundespolitische Themen. Im Fokus seiner Ausführungen stand die Flüchtlingsproblematik, deren Ursachen und katastrophalen Auswirkungen er klar analysierte. […]

Pressemitteilung: AfD erteilt der SPD-Forderung nach unbegrenztem Familiennachzug klare Absage (03.02.2016)

AfD erteilt der SPD-Forderung nach unbegrenztem Familiennachzug klare Absage Die SPD-Bundesfamilienministerin fordert einen unbegrenzten Familiennachzug für alle Flüchtlinge. Dies bedeutet, dass pro Flüchtling – je nach Definition des Begriffes Familie – 3 bis 8 weitere Personen einreisen. Der Magistrat der Stadt Frankfurt rechnet für das laufende Jahr mit 12.000 neuen Flüchtlingen. Dazu kämen dann mindestens […]

Pressemitteilung: Verzweifelter Rettungsversuch der Kanzlerin (02.02.2016)

Verzweifelter Rettungsversuch der Kanzlerin Nachdem die Bundeskanzlerin eine großzügige Einladung an alle ausgesprochen hat, die mit den Verhältnissen in ihren Heimatländern unzufrieden sind und mehr als eine Million Menschen ihrer Einladung gefolgt sind, behauptet die Kanzlerin, die meisten Schutzsuchenden würden kein Asyl erhalten, sondern nur einen auf drei Jahre befristeten Aufenthaltstitel. Angesichts der für die […]