Frankfurter CDU völlig hilflos angesichts aktueller AfD-Umgfrage Die Frankfurter CDU hat beunruhigt auf die aktuellen Umfragewerte der AfD reagiert. Verständlich angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Kommunalwahl. Der CDU-Fraktionsvorsitzende zu Löwenstein sprach von einem „AfD-Personal jenseits der Seriosität“. „Herr zu Löwenstein kennt mit einer Ausnahme keinen einzigen der AfD-Kandidaten, ist also besonders kompetent, deren Seriosität […]

Elefantenrunde ohne AfD SPD- und Grünen-Politiker haben im Rahmen des Wahlkampfs eine Diskussion im TV mit AfD-Kandidaten abgelehnt. Sie hatten gedroht, der Diskussion fernzubleiben, wenn ein AfD-Vertreter eingeladen wird. Der SWR hat dem Erpressungsversuch der Landesregierungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nachgegeben und erklärt, die AfD nicht einzuladen. Der AfD-Kandidat Rainer Rahn bringt dafür Verständnis auf: […]

Frauendezernentin taucht auf Während die Stadt Frankfurt zu den Vorfällen in der Silvesternacht schweigt, hat sich die Frauendezernentin bereits nach 15 Tagen in der FAZ zu Wort gemeldet. Dort behauptet sie, dass für sie das Ausmaß sexistischer Übergriffe generell leider nicht neu sei, ähnliche Vorfälle sich seit langem überall in Deutschland bei größeren Menschenansammlungen ereignen […]

Peinlich und unsolidarisch – geplante Klage der Stadt gegen den Finanzausgleich Die Stadt Frankfurt meldet einen neuen Gewerbesteuerrekord: zum 31.12.2015 lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei 1,765 Milliarden Euro und damit 115 Mio über der Planung. Der Kämmerer mahnt „mit dem Geld bedacht und sorgsam“ umzugehen. Der AfD-Kandidat Rahn stimmt dem zu: „Damit hat der Kämmerer Recht, […]

Unfähigkeit des Magistrats kostet den Steuerzahler weitere 2 Millionen Die Medien berichteten, dass sich die Stadt Frankfurt mit dem Betreiber der Golf-Anlage auf dem Rennbahngelände im Dezember 2015 aussergerichtlich geeinigt habe und diesem für die Räumung des Geländes zum Jahresende 2016 etwa 2 Millionen Euro gezahlt habe. „Hier muss man sich zunächst einmal die Frage […]

Kreisverband Frankfurt erklärt sich zur Zusammenarbeit mit Verfassungsschutz bereit Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen, weil „Ausschreitungen gegen Flüchtlinge, Flüchtlingsheime, Helfer und Politiker durch rechtsextreme Gewalttäterin ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen haben“. Der Kreisverband Frankfurt der AfD beobachtet die zunehmende Gewaltanwendung – wie kürzlich in Köln zu beobachten – ebenfalls mit Besorgnis. Um […]