Pressemitteilung: Völlig hilflose Bundeskanzlerin diffamiert AfD (4.3.2016)

Völlig hilflose Bundeskanzlerin diffamiert AfD

Die Bundeskanzlerin hat mit deutlichen Worten vor der Wahl der AfD gewarnt, weil diese nach Auffassung der Kanzlerin „keine Lösungen“ anzubieten habe. Für den Frankfurter AfD-Kreissprecher Markus Fuchs ist diese Warnung aus dem Mund der Kanzlerin verständlich: „Die AfD ist die einzige Partei, deren Wahlergebnis auf den Verbleib der Kanzlerin im Amt Einfluss haben kann. Wenn die Kanzlerin abgewählt wird, was hoffentlich bald der Fall sein wird, dann nur wegen des Wahlergebnisses der AfD“. Die Behauptung der Kanzlerin, die AfD habe keine Lösungen, ist mehr als absurd. „Abgesehen davon, dass die Kanzlerin selbst das Flüchtlings-Problem überhaupt erst verursacht hat, erbringt sie selbst täglich den Beweis, dass sie und die Regierung keine Lösung haben. Sie hat weder einen Plan B noch einen Plan A. Das Ergebnis ihrer verfassungswidrigen Aktionen kann täglich in den Medien und vor Ort besichtigt werden“, so Fuchs.

Innerhalb weniger Monate sind mehr als eine Million überwiegend illegaler Zuwanderer nach Deutschland eingereist, überwiegend ohne jede Kontrolle und ohne bzw. mit gefälschten Papieren. Die Bundeskanzlerin hat diesen Zustrom aktiv befördert und unternimmt nichts, um ihn zu stoppen oder zu reduzieren. Die AfD fordert bereits seit mehreren Jahren, den Zuzug auf diejenigen zu begrenzen, die nach dem Grundgesetz oder der Genfer Konvention einen Aufenthaltsanspruch besitzen. „Hätte die Bundeskanzlerin die Vorschläge der AfD umgesetzt, hätten wir heute einen geordneten und gesetzeskonformen Zuzug von anzuerkennenden Asylbewerbern. Deren Anzahl wäre nur ein Bruchteil der jetzt Zugewanderten. Eine angemessene Unterbringung und Versorgung wäre für die Kommunen daher weder logistisch noch finanziell ein Problem“, so Fuchs abschließend.

 

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