Pressemitteilung: Bildungsdezernentin stellt erneut Unfähigkeit unter Beweis (29.02.2016)

Bildungsdezernentin stellt erneut Unfähigkeit unter Beweis Im September 2015 verkündete der Magistrat auf seiner Internetseite stolz: „Kultusminister Lorz und Bildungsdezernentin Sorge geben Startschuss – Frankfurt wird Modellregion Inklusive Bildung“. Gemeint war die noch bessere schulische Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen. „Gehört hat die Bildungsdezernentin diesen Schuss offensichtlich nicht“, vermutet die AfD-Kandidatin Hildegard Hübner. […]

Pressemitteilung: Recht und rechts (29.02.2016)

Recht und rechts Kurz vor den Kommunalwahl vermeldet die FR unter dem Titel „Eintracht warnt vor AfD“, dass sich hochrangige Fußballfunktionäre gegen die Wahl der AfD ausgesprochen haben. Rainer Rahn hat auch eine Erklärung für das Timing: „Heute früh wurde der verurteilte Kriminelle Uli Hoeneß aus der Strafhaft entlassen. Damit kann die Eintracht rechtzeitig noch […]

Pressemitteilung: SPD spekuliert auf Vergesslichkeit der Wähler (27.02.2016)

SPD spekuliert auf Vergesslichkeit der Wähler Die Frankfurter SPD hat wenige Tage vor der Kommunalwahl einen „12-Punkte-Plan“ zur Reduzierung des Fluglärms vorgelegt. Ziel soll es sein, den Dauerschallpegel auf 55 Dezibel zu senken. Für den AfD-Kandidaten Hartmut Daubert – seit vielen Jahren aktiv in der Bürgerinitiative gegen Fluglärm – eine klare Mogelpackung: „mit den 12 […]

Pressemitteilung: Parlamentarische Sitzordnung (27.02.2016)

Parlamentarische Sitzordnung Jahrelang hatte der Stadtverordnete und Mediziner Rainer Rahn gerätselt, warum die Rathaus-Verwaltung ihn zusammen mit seinem Kollegen Dr. Römer im Sitzungssaal in unmittelbarer Nähe von Jutta von Ditfurth platziert hatte. Rahn wunderte sich schon vor Jahren darüber: „Es ist absolut unüblich, dass in einem Parlamentssaal politische Gegner unmittelbar nebeneinander sitzen“. Erst nach dem […]

Pressemitteilung: Propagandaabteilung des schwarz-grünen Magistrats bei Falschmeldung erwischt (26.02.2016)

Propagandaabteilung des schwarz-grünen Magistrats bei Falschmeldung erwischt Am 16.11.2015 verbreitete das Presse- und Informationsamt eine offizielle Stellungnahme der Integrationsdezernentin zu den Terroranschlägen in Paris, in der sie behauptet: „Die Angriffe auf Asylbewerberheime sind in den letzten Monaten enorm angestiegen“. Auf die diesbezügliche Frage an den Magistrat bezüglich der Anzahl und Art der Angriffe sowie der […]

Pressemitteilung: Erfolgreiche Wahlkampfveranstaltung (25.02.2016)

Erfolgreiche Wahlkampfveranstaltung Am 24.02. fand eine weitere Wahlkampfveranstaltung der AfD Frankfurt statt. Der AfD-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl, Rainer Rahn, referierte dabei über das Thema „Political Correctness – Der unsichtbare Maulkorb“. Auch diesmal war die Veranstaltung ein voller Erfolg, denn trotz des Versuchs der sog. „Antifa“, den Vortrag von Rahn mit Gewalt zu verhindern, konnte die […]

Pressemitteilung: Streit mit dem Rennclub geht in die nächste Runde (24.02.2016)

Streit mit dem Rennclub geht in die nächste Runde Einen Tag vor der umstrittenen Abstimmung im Stadtparlament rückt das Ziel der schwarz-grünen Koalition, dem korruptionsverdächtigen DFB das Rennbahngelände zuzuschanzen, in weite Ferne. Nicht nur, dass die Stadt den jüngsten Rechtsstreit um die Räumung des Geländes verloren hat, sind nun die weiteren Gerichtstermine in weite Ferne […]

Pressemitteilung: SPD mobilisiert die letzten Reserven gegen die AfD (23.02.2016)

SPD mobilisiert die letzten Reserven gegen die AfD Die SPD hat zum finalen Rundumschlag gegen die AfD ausgeholt. Der Vorsitzende der Partei – Sigmar Gabriel – hat die AfD als „offen rassistisch“ bezeichnet, sein Stellvertreter Ralf Stegner sprach von „AfD-Idioten“. Der Frankfurter Kreissprecher der AfD Markus Fuchs, selbst 25 Jahre SPD-Mitglied und wegen Unzufriedenheit ausgetreten, […]

Pressemitteilung: Flüchtlinge in Frankfurt (23.02.2016)

Flüchtlinge in Frankfurt Die Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld äußerte sich kürzlich in einem FR-Interview zur Situation der Flüchtlinge in Frankfurt. Sie sagte, dass die Asylsuchenden „gerecht über das Stadtgebiet“ verteilt werden müssten, so dass jeder „Stadtteil Flüchtlinge aufnehmen“ müsse. Dennoch seien in der Vergangenheit bestimmte Stadtteile – etwa das Gallus – „besonders belastet worden“. Der AfD-Kandidat […]

Pressemitteilung: Frankfurter CDU bleibt auf Merkel-Kurs (23.02.2016)

Frankfurter CDU bleibt auf Merkel-Kurs Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Römer – Michael zu Löwenstein – wurde in einem FR-Interview gefragt, was er „frustrierten CDU-Wählern“ sagt, die zur AfD wechseln wollen. Löwenstein antwortete, dass die AfD „eine klassische Protestwählerpartei“ sei, die den Wählern keine Lösungen anbieten könne. Der AfD-Kandidat Rainer Rahn sieht in dem Begriff […]